Komitees

United Nations General Assembly - First Committee

Wie alle anderen Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen ist auch Serbien im Ersten der insgesamt sechs Komitees der Vollversammlung vertreten. Es wurde nach dem Atomwaffenangriff auf Japan 1945 gegründet und beschäftigt sich mit allen Bedrohungen für die globale Sicherheit, sowie mit der Beseitigung von Massenvernichtungs- und konventionellen Waffen. Neben der Nähe zur Vollversammlung besteht auch eine rege Zusammenarbeit mit dem UN Sicherheitsrat und der Konferenz zur Abrüstung. Eine überwachende Rolle kommt dem Ersten Komitee als Verantwortlichem für das UN Büro für Abrüstung zu. Die Grundlage für diese Aufgabenbereiche bildet die berühmte Uniting for Peace Resolution aus dem Jahr 1950.

Die Themen, die dieses Jahr verhandelt werden, haben teilweise einen wichtigen Bezug zu Serbien, insbesondere auf Grund der Kosovo-Problematik und der starken Exportorientierung Serbiens im Bereich der Rüstungsindustrie. Zum einen stehen nationale, überschüssige Waffenarsenale zur Debatte, die beispielsweise wegen fehlender Überwachung eine immer größere Gefahr für die weltweite Sicherheit darstellen. Zum anderen soll die Rolle von Wissenschaft und Technik in Bezug auf internationale Sicherheit und Abrüstung erörtert werden. Schließlich werden die Erfahrungen der Vereinten Nationen in Afrika bei der Schaffung von friedlichen Zuständen debattiert. Die Ergebnisse, die im Ersten Komitee erarbeitet werden, fließen in Resolutionsvorschläge ein, die im Anschluss der Vollversammlung zur Abstimmung vorgelegt werden.

Johanna H. und Christian E.

 

General Assembly Second Committee

Das Wirtschafts- und Finanzkomitee der UN-Vollversammlung ist das zweite der sechs Hauptausschüsse der UN-Vollversammlung. Konkret werden im zweiten Komitee Themen wie Wirtschaftswachstum und -politik, die Verminderung von Armut, finanzielle und nach-haltige Entwicklung, sowie Informations- und Kommunikationstechnologien, die zur allgemeinen Entwicklung beitragen, diskutiert.

Zusätzlich beschäftigt sich das Komitee mit der Frage der permanenten Souveränität der Bevölkerung von Palästina (einschl. Ostjerusalem und der arabischen Bevölkerung der syrischen Golanhöhen) über die natürlichen Ressourcen. Schließlich ist das Komitee verantwortlich für Staatengruppen in besonderen Situationen. Hierzu zählen unter anderem die Least Developed Countries (LDC), die am wenigsten entwickelten Länder der Erde oder die Landlocked Developing Countries (LLDC), Entwicklungsländer ohne Zugang zum Meer.

Im zweiten Komitee sind alle 192 Mitgliedsstaaten der UN Vertreten. Ferner wird die Arbeit des Komitees vom Vatikan und von Vertretern aus Palästina beobachtet. Produkt der Arbeit des Komitees sind Resolutionen, die, wie sämtliche Resolutionen der UN außerhalb des Sicherheitsrates, nicht bindend sind.

In der Abstimmung über die Resolutionen, bzw. Teile dieser, besitzt jeder Mitgliedsstaat eine Stimme. Somit haben sämtliche Staaten faktisch denselben Einfluss bzw. dieselbe Macht. Eine Resolution gilt als angenommen, wenn unter den anwesenden und an der Wahl teilgenommenen Staaten eine Mehrheit zustande gekommen ist.

Die Punkte, die in der diesjährigen Verhandlungsrunde im Wirtschafts- und Finanzkomitee auf der NMUN zur Diskussion stehen, sind:

  • Wahrung der Souveränität von Entwicklungsländern über ihre natürlichen Ressourcen
  • Staatsschulden und Entwicklung: Der Weg zu einer dauerhaften Lösung des Schuldenproblems von Entwicklungsländern
  • Förderung nachhaltigen Handelns von transnationalen Unternehmen

Andreas B. und Freya H.

 

Das Dritte Komitee

Das dritte Komitee diskutiert schwerpunktmäßig soziale, humanitäre und kulturelle Themen. Dies beinhaltet auch ein breites Spektrum an Aspekten, wie Katastrophenhilfe, internationale Kriminalität und Menschenrechte. Alle Mitgliedsstaaten sind in dem Komitee vertreten.

Die Rolle des dritten Komitees inmitten der UN ist/ war unstetig. Früher wurde es als unwichtigstes der sechs Komitees der Generalversammlung abgetan. Heutzutage hat das dritte Komitee aber eine größere Bedeutung, da im Laufe der Zeit viele Schwellen- und Entwicklungsländer der UN beigetreten sind und so das Augenmerk mehr auf soziale und humanitäre Probleme gelenkt wurde.

Im dritten Komitee werden Konzept-Vorschläge ausgearbeitet. Diese vielen verschiedenen Konzepte werden dann angenommen oder abgelehnt. Meistens wird eine Entscheidung durch Konsens herbeigeführt. Eine Wahlmöglichkeit besteht, doch da die Konzepte nicht bindend sind, würde eine Wahl nicht den erhofften Rahmen schaffen, Impulse zu setzen.

Darüber hinaus werden die angenommenen Konzept-Vorschläge zu Konzept-Resolutionen, die der Generalversammlung als Ergebnis vorgelegt werden.

Die Themen des dritten Komitees der Generalversammlung für dieses Jahr sind:

  1. Menschenrechte, kulturelle Unversehrtheit und Vielfalt.
  2. Förderung von neuen Strategien zum Kampf gegen den Weltdrogenhandel.
  3. Schutz der Menschenrechte und der fundamentalen Freiheiten beim Kampf gegen den Terrorismus.

Katharina K. und Jan-Hauke A.

 

WIPO – World Intellectual Property Organization

Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) hat ihren Sitz in Genf und gehört den Vereinten Nationen seit 1967 an. Der Themenschwerpunkt der WIPO liegt in der Gesetzgebung des internationalen Patentrechts und damit verbundener Themen. Ihr gehören 184 Mitgliedsstaaten an, die Beschlüsse im Konsens abstimmen.

Bei der WIPO handelt es sich um eine spezialized agency der UN, die eng mit der Generalversammlung und dem ECOSOC zusammenarbeitet. Sie soll sicherstellen, dass deren Aktivitäten effektiv sind und sich nicht überschneiden. Die WIPO verfügt vor allem durch die Gebühren für das Patent Cooperation Treaty (PCT), welcher das Anmelden von international geschützten Patenten ermöglicht, über einen von der UNO unabhängigen finanziellen Rahmen.

Bei der Vergabe von Patenten steht für die WIPO vor allem die Frage im Raum, ob dieses System die wirtschaftliche und soziale Entwicklung ärmerer Länder behindert oder fördert. Deshalb hat die WIPO stets auch eine moralische Fragestellung: Die Abwägung zwischen dem Schutz des geistigen Eigentums und den finanziellen Anreizen in Forschung zu investieren auf der einen Seite und den wirtschaftlichen und sozialen Bedürfnissen der ärmeren Länder, die sich oft den Erwerb von Patenten nicht leisten können, auf der anderen Seite.

Die WIPO steht mit der WTO in einem Kooperations- und Konkurrenzverhältnis da das Trips-Abkommen die Grundlage beider Organe ist. Dieses regelt die Ausgestaltung geistiger Eigentumsrechte und deren Durchsetzbarkeit in den Mitgliedsstaaten sowie die Zusammenarbeit zwischen WTO und WIPO.

Bei der NMUN 2011 stehen für die WIPO folgende Dikussionspunkte auf der Agenda:

  1. Pharmazie Patente und der Kampf gegen HIV/AIDS in Entwicklungsländern

    Viele sind der Meinung, dass der Zugang zu HIV/AIDS – Medikamenten als ein Menschenrecht eingestuft werden sollte. Im Moment gibt es Patente, die hohe Preisbarrieren schaffen, so dass den Bürgern der "Dritten Welt" der Zugang zu solchen Medikamenten erschwert wird. Das Ziel der WIPO ist es nun einen Ausgleich zwischen dem öffentlichen Interesse und dem privaten Nutzen zu schaffen. Der private Nutzen/Gewinn der Pharmazieunternehmen ist natürlich wichtig, um Anreize für die Forschung und Entwicklung zu bieten. Allerdings nutzen Medikamente dem Allgemeinwohl nur, wenn sie auch tatsächlich für die Erkrankten zugänglich sind.

  2. Differenzierte Rechte für geistiges Eigentum für Umwelt- und Klimatechnologien

    Ein ähnliches Problem ergibt sich bei dem Zugang zu Umwelt- und Klimaschutz-Technologien. Die Rechte des geistigen Eigentums beeinflussen, sowohl national als auch international, die Geschwindigkeit der Innovation, Geschwindigkeit der Verbreitung und der sozioökonomischen Auswirkungen von Umwelt- und Klimaschutz-Technologien.

  3. Patent auf Lebendes: Geistiges Eigentum und komplexe Strukturen.

    Die größte Frage bei der Patentierung von Leben ist, ob genetisches Material überhaupt patentierbar ist. Denn die Patentierung von Genen und anderen Formen von Leben geben auf der einen Seite Schutz und Anreize zur Weiterentwicklung, aber es kann auch die grundlegende Praxis der gleichen Menschenrechte für alle beeinflussen.

Melanie Ch., Miriam S. und Kristin H.

 

United Nations Environment Programme (UNEP)

Das Umweltprogramm der Vereinten Nationen UNEP wurde 1972 auf der Konferenz der Vereinten Nationen über die Umwelt des Menschen (UNCHE) ins Leben gerufen. Seitdem ist es die "Stimme der Umwelt" der Vereinten Nationen. Im Jahr 2006 ist der deutsche Achim Steiner von der Generalversammlung auf Vorschlag des UN-Generalsekretärs zum Vorsitzenden des Programmes, das seinen Sitz in Nairobi (Kenia) hat, gewählt worden. UNEP hat 58 Mitgliedsstaaten.

UNEP hat sich zu den Aufgaben gemacht, internationale Abkommen zur Schaffung eines Umwelt- und Völkerrechts zu beschließen, globale Umweltschutzrichtlinien auszuarbeiten und Hilfestellung für nationale Umweltgesetzgebung und –politik zu geben. Um ein wichtiger Vermittler einer nachhaltigen Entwicklung zu sein, arbeitet UNEP mit anderen UN-Organisationen, internationalen Organisationen, Regierungen, Nichtregierungsorganisationen, Unternehmen und der Zivilgesellschaft zusammen.

Für die diesjährige NMUN 2011 stehen folgende Themen auf der Tagesordnung:

  1. Zwischenbericht des "Wasser fürs Leben" Programmes der Vereinigten Nationen
  2. Schutz des Artenreichtums in Zeiten des Klimawandels
  3. Schaffung energieeffizienter Städte

Die Diskussion um das erste Thema wird maßgeblich von dem Millennium Development Goal 7 beeinflusst sein. Eine mögliche Thematik im Kontext Serbiens wird die Wasserverschmutzung in dem Fluss Danube sowie des Grundwassers sein. Darüber hinaus werden wir als Vertreter Serbiens den leider immanenten Einfluss von Korruption und Missmanagement thematisieren. Außerdem planen wir Modelle für die Finanzierung der langfristigen Absicherung des Zugangs zu sauberem Trinkwasser mit anderen Staaten erörtern.

Die weltweite Bedeutung des Themas Artenschutz ist unbestritten. Serbien ist auf die Leistungsfähigkeit seiner Landwirtschaft angewiesen, möchte aber auch einen Beitrag zu internationalen Bemühungen zum Artenschutz leisten. Die Erhaltung des Ökosystems mit dem noch vorhandenen Artenreichtum für nachfolgende Generationen steht daher hoch oben auf der Liste der Prioritäten von uns als Vertreter Serbiens.

Das weltweite Bevölkerungswachstum und die zunehmende Urbanisierung stellen auch Serbien in der nicht allzu fernen Zukunft vor große Herausforderungen. Die Weltbevölkerung wird voraussichtlich bis 2050 auf 9 Billionen Menschen wachsen. Eine bessere Ausnutzung der vorhandenen Ressourcen in der Zukunft ist daher unabdingbar. Serbien verfügt weder über große finanzielle Mittel noch über Hochtechnologie zur Verwertung von Energien. Als Vertreter Serbiens möchten wir Erfahrungen mit anderen Staaten austauschen, die in einer ähnlichen Situation sind.

Wir freuen uns darauf im Austausch mit den Vertretern anderer Länder bei der NMUN 2011 unseren Horizont zu den vielfältigen, hoch interessanten und relevanten Themen zu erweitern.

Tarik K. und Katharina G.

 

Komitee der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa - OSCE

Die Organisation begann 1975 als eine Staatenkonferenz und hat das Ziel der Friedenssicherung. Sie besteht mittlerweile aus 56 Staaten, darunter alle Staaten Europas, die Nachfolgestaaten der Sowjetunion sowie die USA und Kanada. Die OSZE sieht sich sowohl als Forum für Dialog sowie auch als Plattform für konkretes Handeln. Dies beinhaltet die Bereiche Frühwarnung, Konfliktverhütung, Krisenmanagement und Konfliktnachsorge.

Das Komitee in New York wird sich mit drei Themen beschäftigen. Hierzu gehört die Problematik des Menschenhandels, die Stabilisierung des Landes Kirgisien und die Energiebeschaffung der Zukunft mit ihren Instabilitätsfaktoren.

Beim Thema der Bekämpfung des Menschenhandels soll vor allen Dingen die Rolle der Opfer in den Vordergrund rücken, aber auch der Kampf gegen organisiertes Verbrechen wie auch der Schutz der Grenzen. Insbesondere Serbien spielt hier eine Rolle, da es doch eine zentrale Lage auf dem Balkan hat und viele Schlepper-Routen auf dem Weg gen Westen durch Serbien führen.

Kirgisien hat eine tragende Rolle in Zentralasien und die OSZE ist schon seit Beginn des Jahrtausends dort aktiv. Die derzeitige Lage lässt sich mit der auf dem Balkan nach dem Zusammenbruch Jugoslawiens vergleichen. Die Zentralasiatischen Länder wie Usbekistan, Kasachstan oder Kirgisien haben zum Teil große Anteile von Minderheiten in ihrer Bevölkerung und die Lage dort ist nach dem blutigen Regime-Wechsel im April letzten Jahres in Kirgisien angespannt (dritter in den letzten 10 Jahren). Russland ist auch bei der Aufbauarbeit aktiv und die USA haben einen Militärstützpunkt in Kirgisien. Die EU diskutiert gerade über ihre Möglichkeiten, in der Region zu handeln. Somit fällt der OSZE ein besonderer Status zu und die Frage nach den möglichen Handlungen der OSZE wird diskutiert werden.

Der Energiesektor ist bekanntlich im Wandel und der erneuerbare-Energien Sektor wächst stetig. Im Zuge dieser Entwicklung planen die EU und große Konsortien aus der Wirtschaft Investitionen in Nordafrika in riesige Solar- oder Windparks. Die OSZE stellt hierbei die Frage nach dem Schutz solcher Einrichtungen gegen Terrorismus.

Ein weiterer Themenschwerpunkt sind die verschiedenen Öl- und Gaspipelines, die Europa versorgen. Russland hat immer wieder Probleme mit "Transitländern" wie Weißrussland oder der Ukraine und der Hahn wird zeitweise zugedreht. Außerdem besteht eine zu große Abhängigkeit von Russland. Es sind zwar neue geplant, aber außer der Pipeline durch die Ostsee ist noch kein weiteres Projekt in der Umsetzung. Das sind die Hauptthemen, um die sich die Diskussion drehen wird.

Oliver B. und Katharina P.

 

Nuclear Non-Proliferation Treaty Review Conference

Der "Atomwaffensperrvertrag" (engl. "Nuclear Non-Proliferation Treaty"/ NPT) verbietet die Weitergabe von Atomwaffen und fördert die Abrüstung. Der NPT wurde von der United Nations Disarmament Commission, einem Unterorgan der United Nations General Assembly, entwickelt und trat 1970 in Kraft. Zur ständigen Weiterentwicklung des Vertrages werden regelmäßig sogenannte Review Conferences abgehalten. Dementsprechend ist es die Aufgabe der "Nuclear Non-Proliferation Treaty Review Conference", die Umsetzung des Vertrages weiter voranzutreiben und neue Maßnahmen zur Stärkung des NPT zu finden. An der Review Conference nehmen alle bei der NMUN vertretenen Staaten Teil, außer Nordkorea, Indien, Israel und Pakistan. Diese Länder sind keine Mitglieder des NPT. Die Staaten beschäftigen sich während der Review Conference mit folgenden Themen:

  1. Practical measures to implement Article VI
  2. Nuclear security as the "Fourth Pillar" of the NPT
  3. Article X and deterring withdrawl from the NPT

Über diese drei Punkte sollen sich die Mitglieder einigen und am Ende der Konferenz einen Abschlussbericht, das "Final Document", vorlegen. Dieser Bericht wird zunächst während der Sitzungen erstellt und am Ende vom Plenum bewilligt. Das Plenum versucht, anders als UN Komitees, alle Entscheidungen im Konsens zu treffen. Sollte dies nicht gelingen, ist formal eine Zweidrittel-Mehrheit ausreichend. Allerdings war dies bisher noch nie der Fall.

Elif M. und Christine K.